Programm der irischen Ratspräsidentschaft

Zum 1. Juli 2026 hat Irland zum achten Mal den turnusmäßig alle sechs Monate wechselnden Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) übernommen.

Der irische Ratsvorsitz ist Teil der Triopräsidentschaft mit Litauen und Griechenland, auf dessen Grundlage Irland sein eigenes Sechsmonatsprogramm erstellt hat. Unter dem Leitmotiv „Ní neart go cur le chéile – Strength with unity“ setzt Irland klare Schwerpunkte für das zweite Halbjahr 2026. Die zentralen Themen für die irischen Ratspräsidentschaft sind die europäische Wettbewerbsfähigkeit, unter anderem durch einen vertieften Binnenmarkt sowie den Bürokratieabbau, die Verteidigung europäischer Werte und die Verbesserung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das Ziel ist, ein handlungsfähigeres, widerstandsfähigeres und wirtschaftlich stärkeres Europa zu schaffen. Die Inhalte des im April 2026 veröffentlichten „One Europe, One Market“-Fahrplans (nicht barrierefrei) des Rates der EU, der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments gelten als Kernprioritäten für den irischen Ratsvorsitz und sein zentrales Thema Wettbewerbsfähigkeit.

Besonders relevant für die gesetzliche Unfallversicherung sind die Schwerpunkte in der Sozial- und Beschäftigungspolitik:

• Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit durch hochwertige Arbeitsplätze
• Gewährleistung des Zugangs zu hochwertiger Gesundheitsversorgung als Voraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit und gesellschaftliche Resilienz
• Weiterentwicklung des europäischen Gleichstellungs- und Sozialmodells
• Die Entwicklung des Europäischen Sozialversicherungsausweises (ESSPASS)
• Die Unterstützung der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) zur Verbesserung fairer Arbeitsbedingungen in der EU

Durch diese Vorhaben Irlands sollen Arbeitnehmerrechte verbessert und Beschäftigungsstandards erhöht werden. Am 31. Dezember 2026 endet die irische Amtszeit und Litauen wird den Dreiervorsitz weiterführen.