Neues zu Gefahrstoffen

Die neugefasste Gefahrstoffverordnung soll Beschäftigte besser schützen und die Sicherheit am Arbeitsplatz erhöhen. Kernelemente sind ein Ampel-Prinzip für krebserregende Stoffe, neue Regeln zu Asbest und die Umsetzung des EU-Chemikalienrechts. Die Verordnung trat zum 5. Dezember 2024 in Kraft.

Die Gefahrstoffverordnung regelt die Schutzmaßnahmen für Beschäftigte, die mit Gefahrstoffen arbeiten. Gefahrstoffe umfassen Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, die entzündbar, akut toxisch, ätzend oder krebserzeugend sind oder solche Stoffe freisetzen können. Ein neu in der Gefahrstoffverordnung verankertes Instrument ist das sogenannte Ampel-Prinzip für krebserregende Stoffe, das aus der Technischen Regel für Gefahrstoffe 910 übernommen wurde. Dieses Konzept definiert drei Risikobereiche bei einer Exposition gegenüber krebserzeugenden Gefahrstoffen: geringes Risiko (grün), mittleres Risiko (gelb) und hohes Risiko (rot). Es soll Betriebe dabei unterstützen, bei der Arbeit mit krebserzeugenden Gefahrstoffen entsprechende Schutzmaßnahmen je nach Risikobereich festzulegen. Je höher die Belastung am Arbeitsplatz ist, desto umfangreicher müssen die Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten sein.

Auch die Regelungen zu Asbest wurden angepasst. Die alte Gefahrstoffverordnung sah Ausnahmeregelungen für Fachbetriebe lediglich für Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten vor. Nicht geregelt waren bislang Tätigkeiten zur funktionalen Instandhaltung mit asbesthaltigen Baustoffen, wie Putzen, Spachtelmassen und Fliesenklebern, beim Bauen im Bestand. Die Neuregelung enthält nun auch klare Vorgaben für zulässige Tätigkeiten in diesem Rahmen. Neu sind die Anforderungen an die Qualifikation der Beschäftigten, die mit Asbest arbeiten, sowie eine Mitwirkungs- und Informationspflicht der Veranlasser von Bauarbeiten, wie zum Beispiel Eigentümer oder Bauträger. Die neue Gefahrstoffverordnung orientiert sich am Stichtag des Inkrafttretens des Asbestverbots: Demnach muss in allen Gebäuden, die vor dem 31.10.1993 errichtet wurden, mit Asbest in den Baustoffen beziehungsweise der Bausubstanz gerechnet werden.

Eine weitere wichtige Änderung betrifft die Umsetzung chemikalienrechtlicher Regelungen der Europäischen Union (EU-Krebsrichtlinie) in deutsches Recht. Dies betrifft einerseits die Verankerung der Einhaltung der Europäischen Grenzwerte nach Anhang III der Krebsrichtlinie. Neu für Unternehmen sind aber auch die Aufzeichnungspflichten, wenn bei der Arbeit Gefährdungen durch reproduktionstoxische Stoffe der Kategorie 1A oder 1B auftreten. In diesen Fällen muss künftig zusätzlich zur bisher schon geltenden Aufzeichnungspflicht bei krebserzeugenden und mutagenen Stoffen auch ein Expositionsverzeichnis geführt werden. Das bedeutet: Unternehmen müssen dokumentieren, wenn Beschäftigte Tätigkeiten mit diesen gefährlichen Stoffen ausüben oder diesen ausgesetzt waren. Die gesetzliche Unfallversicherung bietet den Betrieben zur rechtssicheren Dokumentation die Zentrale Expositionsdatenbank (ZED) an, die der Erfassung von Expositionen gegenüber krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Stoffen dient. Darüber hinaus informieren und unterstützen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen die Betriebe umfassend über die neue Gefahrstoffverordnung und bieten Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen an. Detaillierte Informationen zu Gefahrstoffen erhalten Betriebe in der GESTIS-Stoffdatenbank, dem Gefahrstoffnformationssystem der DGUV. Zum Thema Asbest finden sich darüber hinaus weitere Informationen auf den Seiten der Unfallversicherungsträger, wie zum Beispiel die Gefahrstoff-Datenbank der BG BAU „WINGIS“.