UV Recht & Reha Aktuell 11/2023 vom 27.11.2023

Seiten Betreff
0000 - 0000 Inhaltsverzeichnis
0538 - 0547 Promotionsstudentin verunfallt schwer bei Erkundung einer Bergwerksgrube zur Entnahme von Wasserproben für die Doktorarbeit – Versicherungsschutz gem. § 2 Abs. 1 Nr. 8 c SGB VII grundsätzlich auch für Promotionsstudenten gegeben – hier lag Tätigkeit außerhalb des organisatorischen Verantwortungsbereichs der Hochschule – Grenze des Versicherungsschutzes ist dort zu ziehen, wo keine Einwirkungen auf die jeweilige Verrichtung durch Unfallverhütungsmaßnahmen mehr gewährleistet sind – Berufung auf grundgesetzlich verankerte Wissenschaftsfreiheit führt zu keiner anderen Bewertung – auch keine Aufenthaltsversicherung gem. § 3 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII i. V. m. Satzung – Urteil des BSG vom 22.06.2023 – B 2 U 19/21 R – DOK 311.01:311.083:312
0548 - 0558 Klägerin begehrt nach einem Sprunggelenksbruch die Anerkennung einer Depression als weitere Unfallfolge – nach den Regeln der Beweiswürdigung ist kein Zusammenhang zum Unfallereignis wahrscheinlich zu machen – Verweis auf Umstand, dass Depression erst nach dem Unfall auftrat, genügt für Zusammenhangsnachweis nicht – Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 06.04.2023 – L 12 U 2011/21 – DOK 375
0559 - 0569 Streitige Unfallfolgen bei einem Schulunfall nach Sturz auf den Rücken bei Inliner-Workshop – Adipositas, X-Bein-Stellung und Skoliose nicht auf unfallbedingten Kompressionsbruch des Brustwirbelkörpers zurückzuführen – im SG-Verfahren geltend gemachtes Begehren auf Feststellung einer unfallbedingten PTBS unzulässig – Voraussetzungen für eine ausnahmsweise statthafte isolierte Feststellungsklage nicht gegeben – Urteil des LSG Saarland vom 23.06.2021 – L 7 U 25/20 – DOK 375:375.23:374.11
0570 - 0585 Ehemaliger Profifußballer begehrt Anerkennung seiner Meniskusschäden als BK Nr. 2102 – UV-Träger lehnt BK mangels belastungskonformen Schadensbild ab – LSG sieht aufgrund des Wortlauts des BK Tatbestandes keine Vorgabe hinsichtlich einer bestimmten Expositionsstundenanzahl – auch eine bestimmte Lokalisation der Schäden im Sinne einer beidseitigen primären Meniskopathie kann wegen der erheblichen dynamischen Bewegungsbeanspruchung bei dieser Sportart nicht gefordert werden – Urteil des LSG Rheinland-Pfalz vom 22.05.2023 – L 2 U 78/21 – DOK 376.3-2102
0586 - 0594 Erkrankung eines Mitglieds der freiwilligen Feuerwehr an Hepatitis B – Tätigkeit als Wehrführer und Bergretter – Anerkennung der Hepatitis Infektion als BK Nr. 3101 – beim Bergen und Retten in den Bergen ist von einem ähnlich hohen Infektionsrisiko auszugehen wie bei der Behandlung von Patienten im Krankenhaus – Urteil des BSG vom 22.06.2023 – B 2 U 9/21 R – DOK 376.3-3101
0595 - 0608 Tod des Versicherten während stationärer Behandlung im Krankenhaus im August 2003 – beklagter Unfallversicherungsträger erhält erst November 2014 durch einen Presseartikel Kenntnis davon, dass Krankenpfleger S. dafür verantwortlich sein könnte – Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bestätigen den Verdacht – Versicherter gehörte zu den Personen, bei denen Krankenpfleger S. durch eine nicht indizierte Gabe von Sotalol das Herz-Kreislauf-System zum Erliegen gebracht hatte – Versicherungsfall und Hinterbliebenenleistungen daraufhin anerkannt – Einrede der Verjährung (§ 45 SGB I) für vor dem 01.01.2010 entstandene Ansprüche auf Geldleistungen – Hemmung der Verjährung erst ab Kenntnis der Beklagten im November 2014 durch Pressebericht – Erhebung der Verjährungseinrede nicht mit Blick auf Treu und Glauben (§ 242 BGB) verwehrt – Ermessen fehlerfrei und gemäß dem Ermächtigungszweck ausgeübt – kein Anspruch auf Zahlung von Hinterbliebenenleistungen bereits vor dem 01.01.2010 – Revision zugelassen – Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 20.07.2023 – L 14 U 117/22 – DOK 401.08:471

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